Aufruf an alle, die an horizontalen Entscheidungen festhalten wollen

Auf der Webseite von OccupyFrankfurt lesen wir:

„Die Aktivisten von Occupy:Frankfurt eröffnen am Sonntag, den 29. Januar 2012 die erste Forumsdiskussion. Diese findet ab 14:00 Uhr auf dem Camp in Frankfurt statt. Sofern uns das Wetter nicht wohlgesonnen ist, wird kurzfristig örtlich umdisponiert.
Der genaue Ort wird vorher auf www.occupyfrankfurt.de bekanntgegeben.

Eingeladen zur Forumsdiskussion sind alle Personen, die sich für die globale Occupy Bewegung interessieren und sich in der Bewegung engagieren wollen.

Um mit neuem Schub in revolutionäre Jahr 2012 zu starten, werden als grobe Orientierung folgende Fragen in den Raum gestellt:

  • Wie gestalten wir unsere Asambleas/Vollversammlungen/Foren/Arbeitskreise/Workshops attraktiver für die Zukunft, um effizient voran zu kommen?
  • Wie wollen wir diese Treffen in Zukunft nennen?
  • Wie “vernetzen” wir zukünftig die Arbeit und die Probleme im Camp und auf der Straße mit dem Internet / unserem “virtuellen Raum”?
  • Wie erreichen wir hierbei ein funktionierendes Teamwork ohne gegenseitige Vorbehalte?
  • Welchen Stellenwert haben das Camp und unsere Aktionen in der Öffentlichkeit?
  • Wie entwickeln wir Strategien, um eine breite Öffentlichkeit zu informieren und aufzuklären – um mehr Bewußtsein zu schaffen?
  • Wie definieren wir unsere Forderungen und Ziele? „

Die Umbenennung der Asamblea von OccupyFrankfurt in Forum kommt nicht von ungefähr. Denn diese Versammlung unterscheidet sich grundsätzlich von einer Asamblea.

Eine Asamblea ist gegründet auf horizontale Entscheidungstrukturen und versucht Konsensdemokratie, praktiziert dieVerfahren, die seit Mai 2011 bei den „Empörten“ entwickelt wurden.

Im Oktober gab es solche Asambleas auch bei occupyFrankfurt.

Diese wurde aber über die letzten Monate systematisch angegriffen und aufgeweicht. Vertikale Entscheidungsstrukturen wurden in vielen Bereichen eingeführt.

Das Resultat ist die Umbenennung in Forum und die praktische Abschaffung der Asambleas.

Dieser Stolz, daß hier eine Versammlung von Occupy das „erste Forum“ genannt wird, ist der Stolz von Leuten, die es geschafft haben, eine Bewegung, die angetreten ist, direkte Demokratie zu praktizieren, in genau die entgegengesetzte Richtung zu manövrieren.

Wenn auf diesem Treffen darüber geredet werden soll, wie wir unsere Versammlungen in Zukunft nennen, dann fällt auf, daß eine Entscheidung darüber schon längst gefallen ist.

Die Versammlung wurde von „den Veranstaltern“ Forum genannt. Was soll also eine Diskussion darüber , wenn die Entscheidung längst woanders gefallen ist und dieselben Leute, die diese Versammlung einberufen haben, mit Entschiedenheit in den letzten Wochen klar gemacht haben, daß sie sich keiner Asambleaentscheidung beugen werden. (Asambleadiktatur).

Wenn auf diesem Treffen über „das Verhältnis von virtuellem Raum und Problemen im Camp und auf der Straße“ geredet werden soll, dann sind auch hier die wesentlichen Entscheidungen schon woanders gefallen.

Der „virtuelle Raum“ fällt nämlich längst politische Entscheidungen. Seit neuestem finden politsche Abstimmungen im Intranet statt. So wurde hier seit dem 20.1. über die Forderung nach einer Finanztransaktionssteuer abgestimmt, damit diese auf die webseite kommt. Dort stand diese Forderung schon einmal. Ganz ohne Abstimmung ist diese jedoch von den Machern gelöscht wurde. Jetzt wird also im Intranet über die politischen Ziele von occupyFrankfurt abgestimmt.

Außerdem wird momentan im Intranet über Aktionsvorschläge zur Aktionskonferenz am 24.-26. Februar diskutiert .

Die Strategie der „Macher“ ist klar. Die wesentlichen politischen Diskussionen und Abstimmungen finden Online statt. Die wirkliche Asamblea ist in ihren Augen entmachtet und abgeschafft.

Am 8. oder 9. Januar wurden mehrere online Teilnehmer zusammen mit einer realen Asamblea geschaltet.

In der Diskussion darüber wurde nicht unterschieden zwischen Online Kommunikation und Diskussion und online Entscheidungen. Online Techniken zur Kommunikation zu benutzen steht außer Frage und sollte viel mehr genutzt werden als auf unserer Webseite. Das Forum auf unserer Webseite, in dem Diskussionen stattfinden , ist schlecht zu finden, so daß Außenstehende nur zufällig dahin gelangen und die ganze Diskussion praktisch nur Eingeweihten zugänglich ist.

Eine Asamblea ist jedoch ein Entscheidungsorgan. Diese ins Internet zu verlegen, bringt große Risiken, weil die Identifikation der Teilnehmer ein Problem darstellt und der Manipulation von Abstimmungen durch virtuelle Personen Tür und Tor geöffnet ist. Diese Risiken von online Asambleas wurden angesprochen, aber nicht ausdiskutiert und es wurde keine Abstimmung darüber durchgeführt.

Seitdem wurden einfach online-Abstimmungen eingeführt, ganz im Sinne der Macher, die sich von der Asamblea nichts vorschreiben lassen wollen. Seitdem wird von Online-Asambleas geredet.  Kritiker werden persönlich angefeindet und es wird versucht, diese durch persönliche Diskreditierungen mundtot zu machen.

Damit wurde die Asamblea auf einer neuen Stufe außer kraft gesetzt. ( Das erste Mal geschah dies mit der Etablierung der Orga, eine Entscheidungsstruktur außerhalb der Asamblea, mit der die Webseite, die IT und die Presse aus den Entscheidungsbefugnissen der Asamblea ausgegliedert und in hierarchische Strukturen eingefügt wurde.)

Die Gegner der direkten Demokratie haben die horizontale Entscheidung Stück für Stück untergraben und sind jetzt dazu übergegangen , diese ganz abzuschaffen.

In den letzten Wochen wurde die Asamblea als Infragestellung unserer demokratischen Grundordnung verteufelt und „unabhängigge Initiativen“ angebetet, die ihren persönlichen Befreiungskampf gegen die angebliche Diktatur der Asamblea führen. Auf diese Weise wurde „Occupy Project“ völlig unabhängig von der Asamblea und dem Camp aus der Taufe gehoben.

Die Macher von occupy project plustern sich damit auf, die IT-Infrastruktur für alle deutschen, europäischen oder gar weltweiten occupybewegungen stellen zu wollen. Dabei wird der Wunsch mit der Realität verwechselt. Beim Vernetzungstreffen haben sie  eine klare Absage erhalten. Keine Occupybewegung, die es mit direkter Demokratie ernst meint- und das waren am 21.1. alle anwesenden Gruppen, setzen sich eine Infrastruktur, die von einem  fertigen Verein mit fragwürdigem basisdemokratischen Selbstverständnis gesteuert wird, ins Nest.

Vertikale Entscheidungstrukturen werden aggressiv propagiert . Die Methoden, die dabei Anwendung finden, sind nicht die der Diskussion, sondern man bedient sich der Abgrenzung, Spaltung und persönlicher Diffamierungen. Eine wesentliche Grundlage der direkten Demokratie, nämlich der gegenseitige Respekt, wird mit Füßen getreten, indem Leute, die sich dieser Entwicklung entgegenstellen, persönlich angegriffen werden. Die Idee der direkten Demokratie wird mit einem „Virus“ einer Krankheit verglichen (Bommeltussivirus). In diesem Zusammenhang ist auch der folgende Artikel interessant: http://takethesquare.net/2011/08/14/how-to-identify-an-agent-provocateur/

Politische Absichten werden nicht offen genannt, immer ist ein ideologischer Deckmantel greifbar, wie z.B. Effizienz und Unabhängigkeit.

Was soll also die Diskussion im Forum am 29.Januar, in der über „das Verhältnis von virtuellem Raum und Problemen im Camp und auf der Straße“ geredet werden soll, wenn die Entscheidungen längst gefallen sind ?

Diese Versammlung ist deswegen eine reine Laberveranstaltung.

Diese Form von Demokratie kennen wir zur Genüge.

Die Verlagerung der Entscheidungen auf die online Ebene ist ein weiterer Schritt, die politische Ausrichtung von occupyfrankfurt der Bewegung selbst aus der Hand zu nehmen, wie das schon zuvor mit der Webseite geschehen ist.  Jetzt entscheiden die IT-leute darüber, wer Zugang zu den online Abstimmungsplattformen erhält. Ganz demokratisch können die Macher jetzt wieder die Themen zur Diskussion stellen, was vorher bei der zentralisierten Asamblea moderation verhindert wurde. Wenn über die Zusammensetzung der Leute, die über diese Themen entscheiden, an ganz anderer Stelle entschieden wird , haben die Macher eine neue Form von Kontrolle. Man wundert sich heute, wer da alles im Forum diskutiert und plötzlich findet man diejenigen, die den Machern genehme Positionen vertreten, im Intranet wieder.

Die Campleute haben sich gegen das Phantom Asambleadiktatur zur Wehr gesetzt und dabei gar nicht bemerkt, wie die politische Message des Camps ihnen von ganz anderen Leuten immer mehr aus der Hand genommen wurde und wird.

Diese entschiedenen Anhänger vertikaler Entscheidungen, ( deswegen nenne ich diese Leute VE’s) sitzen in den Schaltstellen von Occupyfrankfurt und ihre politische Message ist, Konformität mit dem kapitalistischen System und üble Diffamierung von antikapitalistsichen Positionen ( siehe diverse Presserklärungen).

Dazu ein neues Besipiel, wie einer der VE’s (Mr. Alan Bradley) die politische Arbeit zum ESM sieht:

„Das Spektrum kann reichen von dagegen, weil man einfach gegen alles ist, bis hin zu konstruktiv ändern, d.h. die vorübergehende Anerkennung von Bedarf an Stabilisierungsmaßnahmen innerhalb der EU unter aktiver Beteiligung der Bürgerinnen und Bürgern Europas, also der Forderung nach Mitbestimmung bei diesem Konstrukt über Volksentscheide!

Eine kleine Bemerkung von mir am Rande.
Wie ein Krieger/Soldat zu denken heißt nicht, sich auf ein blutiges Schlachtfeld zu begeben, sondern eher z.B. sich die Schlachten auszusuchen, auf die man sich einlässt.
Was heißt das für den ESM? Jede demokratische Mitbestimmung durch das Volk kostet viel Zeit. Und wer das jetzt noch nicht verstanden hat, sollte dies – vor plumper Äußerung von Kritik (dagegen!) – besser nochmal und nochmal und nochmal durchdenken 😀

Die Kunst des Krieges… „ Zitat aus einem beitrag im Intranet

Der soldatische Denker Herr Bradley kann sich nur eins vorstellen, entweder man ist für den ESM und hat konstruktive Kritik oder man ist destruktiv.

Sehr geehrter Herr Bradley, haben sie eigentlich schon bemerkt, daß der Ursprung der occupybewegung darin liegt, daß die Bürger dagegen aufstehen, für die Spekulationsorgien der Banken zahlen zu müssen. Wieso sollen sie also den Bedarf an Stabilisierungsmaßnahemn anerkennen, und auch noch dabei mitentscheiden, wie sie zur Schlachtbank abgeführt werden? Haben Sie noch nicht bemerkt, daß es der Occupybewegung um Selbstbestimmung geht, daß diese also nicht wie ein Krieger / Soldat also wie ein Befehlsempfänger denkt, der die Entscheidungen von oben als gegeben hinnimmt und dafür sein Leben opfert.

Kritker des ESM als destruktiv und plump abzustempeln ist ihrem soldatischen Denken geschuldet, denn es gibt keine Krieger ohne Feinde. Wie gegen Kapitalismuskritiker vorgegangen wird, persönliche Diffamierungen, Gewaltprovokationen usw haben wir ja erlebt.

Wir haben die Nase voll davon, daß Leute, die vorgeben im Namen von OccupyFrankfurt zu sprechen und sich in die Schaltstellen der Bewegung manipuliert haben, politische Richtungen propagieren, die nicht die der Campbewohner und von OccupyFrankfurt sind.

Wir haben die Spaltereien und persönlichen Anfeindungen satt, die von diesen Leuten ausgehen, und die die Bewegung zerstören.

Wir haben viel zu lange mitangesehen und können es nicht länger verantworten, uns von dieser Clique in der Außendarstellung (Webseite und Presseerklärungen) vertreten zu lassen.

Unsere Versammlungen heißen Asambleas, weil sie der Idee der horizontalen Entscheidung, die in Spanien entwickelt wurde, verpflichtet sind.

Auf dem Vernetzungstreffen aller deutschen occupy Gruppen am 21.1. konnten wir erfahren, daß occupyFrankfurt mit der Abschaffung der horizontalen Entscheidungsstrukturen, der Zerstörung und Lächerlichmachung der Asambleas völlig alleine dasteht.

Wir sind in der überregionalen Asambleagruppe aktiv und tauschen uns mit den anderen occupygruppen über Probleme und Vorgehensweisen der Asambleas aus.

Wir rufen alle Leute von Occupy Frankfurt, die an horizontalen Entscheidungen und den Asambleas festhalten wollen, auf, sich zusammenzufinden und ihre Organe , die Webseite, die Presse und ihre Versammlungen wieder in ihre eigene Hand zu nehmen.

Meldet euch bei inanna.matria@gmx.net um zu beratschlagen, wie wir weiter vorgehen.

Siehe auch: Occupyproject

Nahrungsmittelspekulation

Dies ist eine Rede, die Regina von Occupyfrankfurt auf der Kundgebung in Frankfurt auf der Tour  zur „Wir haben es satt“ Demo gehalten hat:

Vielen Dank für die Einladung.

Ich bin Regina von Occupyfrankfurt, Das ist eine Bewegung mit vielen politischen Richtungen, wovon ich eine vertrete.Das internationale Finanzkapital hat in den letzten Jahren die Finanz-Spekulation auf eine neues Feld ausgedehnt: Auf die Spekulation mit Nahrungsmittleln.

Die Krise an den Finanzmärkten hat dazu geführt, daß die Spekulanten nach dem Platzen der Immobilienblase 2007 ein neues Anlagefeld gefunden haben, nämlich die Spekulation im Terminhandel mit Nahrungsmitteln, den Futures. Sie wetten auf die Erhöhung der Preise. Das deutsche Finanzkapital ist mit dabei, sogar die Sparkassen und Volksbanken mischem mit.Allen voran geht die Deutsche Bank mit dem größten Anteil an Spekulativen Fonds mit Nahrungsmitteln.

Nahrungsmittelspekulation ist ein wichtiger Grund für die unerhörten Preissteigerungen von Nahrungsmitteln in den letzten Jahren.  Schauen wir uns den Nahrungsmittelpreisindex an:  Zwischen 2006 und 2008 gab es eine Preissteigerung von 71 % für essentielle Lebensmittelfür Reis und Getreide sogar eine Preissteigerung um 126%. Der Preis von Mais hat sich zwischen 2007 und 2008 mehr als verdoppelt. Zwischendurch sind die Preise wieder gefallen, gehen zur Zeit aber wieder kräftig in die Höhe und haben zu Beginn 2011 die Höhe von 2008 erreicht.

In den Jahren 2007, 2008 gab es eine Spitze bei den der globalen Hungersnöten.

In über 30 Ländern kam es zu Hungeraufständen. In dieser Zeit kamen 115 Millionen Menschen zu den Hungernden hinzu. Auch für die Aufstände Ende 2010, Anfang 2011 in Nordafrika Tunesien, Ägypten usw spielte die drastische Erhöhung der Lebensmittlelpreise eine wichtige Rolle.

Die Menschen in Entwicklungs -und Schwellenländer sind am härtesten von Preissteigerungen bei Nahrungsmittel betroffen. Im Unterscheid zu uns geben diese einen wesentlich größeren Anteil ihres Einkommens z.b. 70% allein für Nahrungsmittel aus. Eine Preissteigerung von 70 % in einem Haushalt wo 70% des Einkommens allein für Lebensmittel draufgeht- durchbricht die Grenze des Bezahlbaren. 100 % des Einkommens reichen nicht mehr aus, um satt zu werden. Der Hunger beginnt.

Es ist keinen Speilraum mehr, es wird in Schichten gegessen, der Vater morgens, die Mutter mittags, die Kinder abends. In Kenia leben 400000 Menschen in Slums und können sich keine Toiletten und Duschen leisten. Wenn der Verdienst für eine Familie am Tag 60 cent beträgt und 1 kg Maismehl 60 cent kostet, dann ist das eine katastrophale Armut. Die verheerenden Auswirkungen einer Verdopplung des Maispreises für diese Menschen übersteigt unser Vorstellungsvermögen. Wir wissen nicht, wie es ist, vor Hunger schreiende Kinder mit Lehmkeksen abzuspeisen.

Spekulationsgewinne mit Lebensmittlen sind Gewinne auf Kosten von verhungernden Menschen.

Wie tief ist ein Gesellschaftssystem gesunken, in dem so etwas zur Normalität geworden ist?

Das ist Massenmord, schlimmer noch, es ist ein ganz legaler Massenmord

In der Nahrungsmittelspekulation zeigt sich die ganze Barbarei des Profitsystems.

Diese muß sofort abgeschafft werden.

14. Jan

aufruf

Weltweite Vollversammlungen für direkte Demokratie.

Kommt am 14. Januar zu den zentralen öffentlichen Versammlungen ( Asambleas)  von occupyFrankfurt:

  • um 12:00 Uhr an der Hauptwache
  • und um ca 14:00 Uhr an der Konstablerwache.

Asambleas sind die weltweite Form der Selbstorganisation der Occupybewegung und stammen  von der spanischen Bewegung der Empörten. Asamblea ist das spanische Wort für Versammlung. Hier findest du die Verfahrensweisen für die Durchführung einer Asamblea.

Der 14. Januar ist der  Tag des weltweiten Asambleas im Rahmen des Aktionswochenendes der Occupybewegung.

Am 15. Januar finden weltweit  Demonstrationen statt.

Hier in Frankfurt gibt es am 16. Januar noch eine weitere Kundgebung gegen die Agrarpolitik um 13:00 Uhr an der Börse, die vom BUND organisiert wird und an der sich  Occupyfrankfurt beteiligt.

Themen für die öffentlichen Versammlungen am 14. Januar:

  1. Profite für die Wenigen, Abladen der Schulden und Schrottpapiere auf die Allgemeinheit
  2. Verarmung, Präkarisierung
  3. Demokratieverlust

Jeder Teilnehmer kann  weitere Themen vorschlagen und ist aufgefordert seine persönlichen Erfahrungen öffentlich zu diskutieren.

Die öffentliche Vollversammlung am 14. Januar  soll in Frankfurt der Auftakt sein, für weitere Vollversammlungen in der Stadt, in denen wir über weitere Themen diskutieren können, wie sie  z.b. in diesem Berliner Aufruf formuliert sind:

Berliner Aufruf:

Am 15. Januar gehen wir auf die Straße, weil wir einen grundlegenden Wandel des politischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Systems fordern.

Die massiven Probleme und Ungerechtigkeiten in Wirtschaft, Umwelt und sozialem Miteinander sind global die Symptome eines nicht mehr funktionierenden Gesellschaftssystems, sowie des fortwährenden Demokratieabbaus, eines unsolidarischen Geldsystems und ungerechter Besitzverhältnisse. Daneben gibt es eine Vielzahl weiterer Probleme.

Das System ist nicht in der Krise, sondern die Krise ist das System!
Nur gemeinsam werden wir in der Lage sein, ein gerechtes und solidarisches Miteinander zu entwickeln, deshalb fordern wir echte Demokratie, also dezentrale und basisdemokratische Strukturen, in denen jeder eine Stimme hat und gehört wird.

Das Wettbewerbsprinzip, das uns bereits im Kindesalter eingeimpft wird, sorgt für ein rücksichtloses Gegeneinander, und hindert uns daran gemeinsam an menschenwürdigen Lebensbedingungen für alle zu arbeiten.

Gesucht: Echte Demokratie
Wir sind viele und ganz unterschiedliche Menschen aus allen Gesellschaftsschichten und Altersgruppen. Wir fühlen uns von den gewählten Politikern nicht mehr vertreten und sehen im derzeitigen Parteien- und Repräsentativsystem schwere demokratische Mängel. Zudem werden politische Entscheidungsprozesse immer intransparenter, immer anfälliger für die Beeinflussung durch Lobby-Organisationen und entziehen sich so mehr und mehr der demokratischen Kontrolle und Legitimation. Darüber hinaus führt dieses System zu einer konkurrenzorientierten Spaltung unserer Gesellschaft. Wir wollen, dass alle eine Stimme haben und diese auch gehört wird. Wir wollen direkte Beteiligung aller Menschen, wir wollen echte Demokratie!

Frieden…
Von Kriegen profitiert immer nur eine Minderheit – unzählige Menschen zahlen dafür mit Leib und Leben. Ganze Landstriche werden zerstört und unbewohnbar gemacht, Ressourcen geplündert – und all das geschieht tagtäglich auf dieser Welt. Vor allem auch im Namen “unserer Demokratie” und unterstützt von “unseren Regierungen”. Deutsche Rüstungskonzerne beliefern zudem weltweit Konfliktparteien und verdienen am Leid anderer. Wir sagen Schluss mit allen Kriegen und Schluss mit allen Kriegsvorbereitungen!

Ein echter Wandel
Für uns steht außer Frage: Das Wirtschafts- und Finanzsystem muss völlig neu organisiert werden. Diese Reorganisation beinhaltet die Auflösung international operierender, privater Banken, die Vergesellschaftung global agierender Großkonzerne sowie die gerechte Verteilung vorhandender Werte. Es gibt genug für alle! Niemand müsste an Hunger leiden oder in bitterer Armut leben. All das ist vor allem Ergebnis ungerechter Verteilung.

Wir sollten die Idee des Geldes neu überdenken: Wir benötigen gerechte und funktionierende Finanz-, Wirtschafts- und Geldsysteme, die nicht zyklisch zu immer neuen Krisen, Überschuldungen und Vermögenskonzentrationen führen. Wir sagen: Schluss mit dem Profit- und Wachstumswahn, Schluss mit der Degradierung des Menschen zu “Humankapital”! Schluss auch mit dem Raubbau an Tier und Umwelt! Kooperation statt Konkurrenzdenken! Wir wissen: Eine mögliche Welt ist anders! Wie? Um das zu entscheiden müssen wir alle zusammenkommen und über Alternativlösungen diskutieren.

Freiheit und Menschenrechte
Wir fordern die uneingeschränkte Umsetzung der Menschenrechte weltweit.
Ohne Freiheit ist Alles nichts. Wir fordern ein Ende staatlicher Kontrolle privater Lebensbereiche und den Stopp der Etablierung immer neuer Überwachungswerkzeuge. Wir fordern bedingungsloses Versammlungsrecht sowie eine uneingeschränkte Meinungs- und Pressefreiheit – weltweit!

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