Der EU-Türkei-Deal – Von wem stammt der Merkel-Plan?

Die herrschende Klasse der westlichen vebündeten Imperialisten betreibt einen Transformationsprozess hin zu einem globalen Faschismus. Die global agierenden Konzerne unter Führung des westlichen internationalen Finanzkapitals, dessen militärischer Arm die Nato ist, transformieren die Staaten in Richtung globaler faschistischer Diktatur. ( Neue Weltordnung).

Nationalstaaten werden entweder vernichtet oder entmachtet.

Der globale Faschismus kommt nicht wie der Faschismus des 20. Jahrhunderts mit starken “Führern” (Hitler, Mussolini), sondern auf leisen Sohlen in entpersonalisierter Form. Ermächtigungsgesetze werden nicht wie früher offen verhandelt, sondern kommen in Form von Geheimverträgen , wie TTIP, die von geheimen Institutionen ausgehandelt worden waren und die nächträglich abgesegnet werden sollen. Die verantwortlichen Akteure sitzen in “Think tanks” und diversen geheimen Clubs der Elite – Trilaterale Kommission, Bilderberger und wie sie alle heißen. Man braucht detektivische Fähigkeiten, um herauszufinden, wer hinter den Kulissen die Fäden zieht.

Ein anderes Beispiel ist das EU-Türkei – Flüchtlingsabkommen, das ebenfalls von einem dieser Think tanks der Elite ausgeheckt worden ist

Fast Wort für Wort findet man das Abkommen vom April 2016 bereits im Oktober 2015 auf der Webseite der internationalen Denkfabrik namens »Europäische Stabilitätsinitiative« ESI . Seine Kernpunkte sind:

  • Deutschland bietet in den nächsten 12 Monaten 500.000 syrischen Flüchtlingen, die in türkischen Lagern registriert sind, offiziell Asyl an und transportiert diese Flüchtlinge auf geordneten Wegen nach Deutschland.
  • Im Gegenzug nimmt die Türkei sämtliche Flüchtlinge auf bzw. zurück, die Griechenland über die Ägäis erreichen.
  • Deutschland kompensiert das türkische Entgegenkommen durch Finanzhilfen und politische Unterstützung bei der Erlangung der EU-Visafreiheit im Jahr 2016.

Dieser wurde “Merkel-Plan” genannt, was nicht bedeutet -von- Merkel, was dieser Name suggerieren möchte, sondern -für- Merkel. Denn hier werden von einem übernationalen Standpunkt Ratschläge erteilt: “Why Germany must act now” oder “We propose an immediate agreement between Germany and Turkey “

Der „Merkel Plan“ wurde …von der ESI, einem internationalen Think Tank, entworfen, das von zahlreichen europäischen und amerikanischen Regierungen, NGOs und Think Tanks, wie beispielsweise der Stiftung Mercator, George Soros´ Open Society Institute, dem Rockefeller Brothers Fund und dem German Marshall Funds finanziert wird”. http://www.nachdenkseiten.de/?p=31998

Der Leiter des ESI und Verfasser des Merkel Plans, Gerald Knaus, ist Mitglied des Open Society Institute.

Die einzige Lösung des Flüchtlingsproblems – die Kriege in den betreffenden Länder Afghanistan, Syrien, Irak, Libyen usw zu beenden, wird darin ausgeschlossen. Die Forderung, einiger europäischer Politiker und der europäischen Öffentlichkeit, die Ursachen der Flüchtlingskrise zu beseitigen, wird als “Nicht-Vorschlag” d.h. als etwas jenseits aller Diskussion abklassifiziert.

On talk-shows around Europe, experts repeat the non-proposals: address the “root causes” of the crisis, “solve the situation in Syria, Libya and the Middle East”. (Merkel-Plan, S.1)

Die Forderung nach einer politischen Lösung z.B. des Syrienkonflikts wird als hilflos und wehleidig verächtlich gemacht.

the reader looks in vain for a proposal. The helplessness of elites is captured in Mogherini’s plaintive statement that “it was painful to see fences or walls built in Europe.” She concludes that only a “political solution to the conflict in Syria” will help.”(Merkel-Plan S.2)

Gegen den Aufschwung nationalistischer, fremdenfeindlicher Parteien in Europa schlägt der “Merkel-Plan” den Deal mit der Türkei vor. Dies sei die einzige Möglichkeit , das Mitgefühl für die Flüchtlinge zu bewahren.

Im Namen der Flüchtlinge soll also der Aufstieg des Faschismus in der Türkei, der Genozid an den Kurden als unabänderlich akzeptiert werden. Der Krieg der AKP- Regierung gegen die Kurden in der Türkei und Syrien, die Bombardierung ihrer Städte, die Verbrennung von Menschen, die in Kellern Schutz gesucht haben, bei lebendigem Leib , die Aufhebung der Pressefreiheit, die Abschaffung der Meinungsfreiheit, indem Menschen wegen einer kritischen Äußerung angeklagt werden, die Verurteilung von gemäßigten Jurnalisten zu jahrelanger Haft, die Aufhebung der Immunität der HDP, einer gewählten demokratischen Partei, und die Ermordung und Verfolgung von HDP- Politikern, das alles muß nach diesem Plan angeblich wegen der Flüchtlinge hingenommen werden.

Hier zeigt sich die Handschrift des globalen Faschismus, der im Gewand des Mitleids mit den Flüchtlingen daherkommt.

Es ist ein verordnetes Vertrauen zu einem faschistischen Regime, dem die Obhut über die Flüchtlinge anvertraut wird, wohl wissend, daß die AKP die eigene Bevölkerung bombardiert und die Türkei somit selbst kein sicheres Herkunftsland ist, dem die Entscheidungshoheit, wer ein legitimer Flüchtling ist und in Europa einreisen darf, übertragen wird, wohlwissend, daß die Türkei den IS unterstützt. Die Türkei erhält 6 Milliarden im Vertrauen darauf, daß dieses Geld für die Flüchtlinge eingesetzt wird, wohlwissend, daß diejenigen, die die Wahrheit sagen, daß die Türkei den IS unterstützt, mit Gefängnis bestraft werden.

Hier wird einmal mehr deutlich, wie die globale Elite die Politik unserer Regierung bestimmt,

Neben dem Auftrieb nationaler faschistischer Strömungen ( Nationalismus, Fremdenfeindlichkeit und Rassismus), die aus der Flüchtlingskrise Kapital schlagen, sind wir konfrontiert mit der globalen faschistischen Strömung, die durch das internationale Finanzkapital angetrieben wird und die Nationalstaaten zugunsten einer Weltregierung abschaffen möchte.

Für eine Befreiungsstrategie ist es existenziell, diesen Gegner , der für die vielen Kriege und die Völkerwanderungen an Flüchtlingen verantwortlich ist, ins Auge zu fassen.

Eine Solidarität mit den Flüchtlingen, die auf den Widerstand gegen die vielen Kriege, welche die Ursache der Flüchtlingskatastrophe darstellen, verzichtet, unterwirft sich den Tabuzonen, die die Kriegstreiber aufgestellt haben.

Es ist fatal, daß die Linke hierzulande das Aufziehen des globalen Faschismus ausblendet und sich nur dem Auftrieb der nationalen faschistischen Strömungen entgegenstellt. Dem liegt ein verkürzter Klassenbegriff zugrunde, der den aggressivsten, imperialistischen Kopf der herrschenden Klasse, das internationale Finanzkapital, für nicht existent betrachtet. Das zeigt, wie weit die Ideologie des globalen Faschismus schon innerhalb der Widerstandsbewegung Fuß gefaßt hat.

Die Kritik des Nationalismus ist also nicht per se eine linke Kritik, sondern kommt heute auch von einer globalen Rechten. Die Ideologie des globalen Faschismus ist antinational bzw transnational. Gern bedient sie sich auch ehemals anarchistischer Theoreme wie Horizontalismus, die im Dienste des neuen Weltstaates umfunktioniert werden, indem nicht der Staat an sich in Frage gestellt wird (nur der Nationalstaat) und man über eine neue Verfassung, d.h. über einen neuen Staat diskutiert,

Die Abschaffung des Bargeldes, ein weiterer Schritt in den globalen Faschismus

Die Bundesregierung will eine europaweite Obergrenze für Barzahlungen, die Europäische Zentralbank will den 500-Euro-Schein abschaffen. Es gibt konkrete Enteignungspläne der Bevölkerung. Seit diesem Jahr gibt es das Gesetz,  die Gläubigerbeteiligung bei Bankenrettungen.

Sie besagt, dass Einleger mindestens teilweise enteignet werden müssen, bevor Banken mit Steuergeld gerettet werden dürfen. Denn wenn wir Einlagen bei Banken halten, sind das rechtlich Kredite an die Bank und wir sind Gläubiger. Damit wir uns dem nicht frühzeitig beim ersten Anzeichen von Schwierigkeiten entziehen können, indem wir unser Geld bar abheben, muss das Bargeld zurückgedrängt oder abgeschafft werden….es gibt ein eng geknüpftes Netzwerk (zur Abschaffung des Bargeldes). In seinem Zentrum stehen Larry Summers, der ehemalige US-Finanzminister und Harvard-Ökonom, Ken Rogoff, der Harvard-Ökonom und ehemalige Chefvolkswirt des IWF, und Mario Draghi.. http://www.nachdenkseiten.de/?p=32030

Die Abschaffung des Bargeldes ist ein weiteres Instrument des Finanzkapitals zur Ausraubung der Bevölkerung. Das Finanzkapital hat das Finanzsystem total zerrüttet und die Bevölkerung soll einmal mehr dafür bezahlen.

Im Falle eines Finanzcrashs ist dann ein Run auf die Banken, wo jeder versucht, sein Bargeld abzuheben und bei dem offenbar würde, daß die Banken das Geld auf unseren Konten, das wir der Bank geliehen haben, schon längst verspielt haben, nicht mehr möglich. Ein Bankrott der Banken wird so abgewendet. Die Banken haben so die Möglichkeit unser Geld mit einem Mausklick zu konfiszieren. Die Negativzinsen auf Sparkonten deuten an, wohin die Reise geht.

Die Finanzblase ist heute um ein Vielfaches größer als 2008 und der Ausweg der Bankenrettung, wie 2008 , bei dem die private Haftung der Banken für ihre Kreditrisiken abgeschafft und auf die Staaten abgewälzt wurde, ist ausgereizt und steht heute nicht mehr zur Verfügung.

Deswegen bedarf es heute anderer Mittel, damit die Profitorgien des Finanzkapitals weiter gehen können.

Die Abschaffung des Bargeldes schafft die Bedingungen für die nächste Bankenrettung.

Die Deregulierung der Finanzmärkte hat zu einem gigantischen Raubzug des Finanzkapitals zur Ausplünderung der Völker geführt. Die historisch erstmalige Bankenrettung 2008 hat gezeigt, daß das Finanzkapital heute stark genug ist, um zu verhindern daß die exponentiellen Profitraten des zinstragenden Kapitals, die zu Marx Zeiten Fiktionen waren, weil sie sich mit dem Platzen der Blasen (Entwertung) in Nichts auflösten, heute realisiert werden können.

Dieser Ausweg aus der Finanzkrise 2008 hat dazu geführt, daß die Profiteure und Verursacher der Finanzkrise mit ihren gigantischen Profiten es noch doller treiben konnten als bisher und das Spielkasino der Banken erlebte mit der Aufblähung des Geldmarktes, durch die 0% – Politik der Zentralbanken eine neue Blüte. Die Finanzblase ist heute um ein Vielfaches größer als 2008 und die Zerrüttung des Finanzsystems ist auf die Spitze getrieben.

Der neue Schuldenberg der Staaten führte zu einer verheerende Austeritätspolitik, zum Ruin ganzer Volkswirtschaften und zu einer Verelendung in der Euro-Zone– die bisher nur aus 3.Welt Ländern bekannt war, wie wir am Beispiel Griechenland sehen können. Das Finanzkapital bemächtigte sich hier der staatlichen Besitztümer , Griechenland wurde zum Protektorat.

Die Schere zwischen Arm und Reich geht weltweit immer weiter auseinander. 62 Familien besitzen heute genausoviel wie 3,5 Milliarden Menschen.

Der herrschenden Klasse kann die Abschaffung das Bargeldes nicht nur als Instrument der Ausbeutung sondern auch als Herrschaftsmittel nutzen.

Am Beispiel Wikileaks sehen wir, wie politisch mißliebigen Personen mit dem elektronischen Geld die Existenzgrundlage entzogen werden konnte.

„Die US-Regierung hat das genutzt und die Zahlungsverkehrsdienstleister – die alle in den USA sind, also Kreditkartenfirmen und PayPal – ohne jede gesetzliche Grundlage gebeten: Bitte wickelt den Zahlungsverkehr von Wikileaks nicht mehr ab. Und dann konnte Wikileaks keine Spenden mehr bekommen.“

Elektronisches Geld ist eine Instrument der Ausraubung , der totalen Kontrolle und Disziplinierung und damit ein weiterer Baustein auf dem Weg in den globalen Faschismus.

Stehen wir auf gegen die Raubzüge des Kapitals, an dessen Spitze das Finanzkapital steht und die weitere Verelendung der Völker

Power to the People – Wir sind die 99%

Die herrschende Klasse der westlichen vebündeten Imperialisten betreibt einen Transformationsprozess hin zu einem globalen Faschismus. Die global agierenden Konzerne unter Führung des westlichen, internationalen Finanzkapitals, dessen militärischer Arm die Nato ist, transformieren die Staaten in Richtung globaler faschistischer Diktatur. ( Neue Weltordnung ).

In den westlichen Metropolen sollen die parlamentarischen Rechtsstaaten bereits durch von der Elite ( Trilaterale Kommission oder wer auch immer- die Urheber halten sich geheim- das ist die Abschaffung der bürgerlichen Öffentlichkeit) beschlossene übernationale Geheimverträge ausgehebelt werden.

Beispiel TTIP: Den Parlamentariern, die Einblick in die Geheimverträge erhalten, ist nicht erlaubt, diese zu veröffentlichen. Ihre Funktion reduziert sich darauf, längst Beschlossenes durchzuwinken. Mit von den Konzernen bestellten Schiedsgerichten werden deren schrankenlosen Profitinteressen über bisherige staatliche Rechtsgrundsätze gestellt und soziale Errungenschaften jahrzentelanger Kämpfe der Arbeiterklasse sollen vom Tisch gefegt werden.

Von den nationalen Parlamenten können wir keine Gegenwehr erwarten, denn diese werden zum Instrument ihrer eigenen Entmachtung.

Beispiel Bankenrettung: Die Deregulierung der Finanzmärkte hat zu einem gigantischen Raubzug des Finanzkapitals zur Ausplünderung der Völker geführt. Die exponentiellen Profitraten des zinstragenden Kapitals, die zu Marx Zeiten Fiktionen waren, welche sich mit dem Platzen der Blasen (Entwertung) in Nichts auflösten, werden heute realisiert. Die historisch einmalige Bankenrettung 2008 hat gezeigt, daß das Finanzkapital heute stark genug ist, die private Haftung der Banken für ihre Kreditrisiken abzuschaffen und auf die Staaten abzuwälzen, so daß der Bereicherung des Finanzkapitals nichts mehr im Wege steht. Dieser Ausweg aus der Finanzkrise 2008 hat dazu geführt, daß mit der Aufblähung des Geldmarktes, 0% Politik der Zentralbanken, die Finanzblase um ein Vielfaches größer ist als 2008 und die Zerrüttung des Finanzsystems auf die Spitze getrieben wird.

Die Schere zwischen Arm und Reich geht immer weiter auseinander. 62 Familien besitzen heute genausoviel wie 3,5 Milliarden Menschen.

Beispiel EU: Mit dem ESM (Europäischer Stabilitätsmechanismus) wurde die Haushaltshoheit der nationalen Parlamente in ein geheimes Gremium, dem Gouverneursrats verlegt, das niemandem Rechenschaft schuldig ist und in dem das Finanzkapital nach Gutdünken schalten und walten kann.

Mit dem Euro wurde den Nationalstaaten das Instrument durch Abwertung der nationalen Währung, Handelsbilanzdefizite auszugleichen, aus der Hand geschlagen. EU-Währungspolitik dient nicht den nationalen Wirtschaften , sondern dem Schuldendienst gegenüber dem Finanzkapital.

Besipiel Griechenland: Eine verheerende Austeritätspolitik führt zum Ruin der Volkswirtschft und zu einer Verelendung – die bisher nur aus 3.Welt Ländern bekannt war. Das Finanzkapital bemächtigt sich der staatlichen Besitztümer , Griechenland wird zum Protektorat.

Der Petrodollar (Dollar als Weltgeld) ermöglicht dem Imperium USA sich grenzenlos zu verschulden und die Welt zum Tributzahler zu machen, um den militärisch industriellen Komplex und die Kriege zu finanzieren.

Länder, die dem hemmungslosen Profit und Machtstreben entgegenstehen, werden von innen zersetzt, indem von NGO’S ( Nicht Regierungs Organisationen) sogenannte farbige Revolutionen initiiert werden, und/ oder von außen militärisch angegriffen.

Auf dem Weg zur Weltherrschaft kann die westliche Elite keine Regionalmacht neben sich dulden. Rußland wird mit Natobasen eingekreist. Eine Eurasische Zusammenarbeit (Rußland-Europa) wird durch den Nato-Putsch in der Ukraine mit faschistischen Fußtruppen verhindert.

Ein Krieg gegen Rußland wird auf die Tagesordnung gesetzt: Resolution 758, in der der amerikanische Präsident ermächtigt wird, ohne Kongressbeschluß, Russland anzugreifen.

Die nationale Befreiung ehemaliger Kolonien wird mit der Vernichtung dieser Staaten durch Nato-Angriffskriege beantwortet. Besonders hart trifft es die Länder Libyen und Irak, die es sich erlaubt haben, den Petrodollar in Frage zu stellen.

Dem heutigen Imperialismus geht es nicht mehr um neue Absatzmärkte, -die schafft er sich selbst durch die grenzenlose militärische Waffenproduktion-, sondern um die Vernichtung jeglicher Souveränität dieser Staaten und deren wirtschaftlichen Infrastruktur “in die Steinzeit zurückbomben” (Bandar Feltman Plan zur Neuordnung des Nahen Ostens). Der militärisch abgesicherte Zugriff (Luftkrieg, Drohnen) auf die Ressourcen wird durch die Aufzucht barbarischer islamistischer Stammeskriege unterstützt.

Beispiel Libyen: Die libyschen Warlords werden zur Akzeptanz einer von der UN abgesegneten Kabinetttsliste durch Luftschläge gezwungen.

Die Elite kann ihre Herrschaft nur noch mit Hilfe neokolonialer Dauerkriege, die seit 9/11 anhalten, in die immer mehr Länder hineingezogen werden, aufrecht erhalten.

Der Islamismus wird von der westlichen Elite in seiner brutalsten Form gezüchtet, um erstens die eigenen Angriffskriege zu rechfertigen, zweitens um als Fußtruppen in diesen Kriegen eingesetzt zu werden und drittens, um als Ordnungsmacht zu dienen. Dabei unterscheiden sich die westlichen Imperialisten und Islamisten nicht in ihrer Menschenverachtung.

Die Menschenmassen, die aus diesen Ländern fliehen, entwickeln sich zu Völkerwanderungen . Anstatt die Kriege zu beenden -das wäre die Lösung des Flüchtlingproblems,- werden die Kriege eskaliert und zusätzlich ein Abschot-tungskrieg gegen Flüchtlinge geführt. Es findet ein Genozid an den Völkern statt, nicht nur in deren Land, sondern auch auf der Flucht.

Die westlichen Imperialisten sind so wahnsinnig und skrupellos, daß sie Uranmunition einsetzten , den Einsatz von taktischen Atomwaffen ( 6x so stark wie Hiroschima) in die konventionelle Kriegführung integriert haben und mit der Doktrin des vorbeugenden nuklearen Erstschlags (2001) den gesamten Planeten aufs Spiel setzen.

Nicht Staaten, sondern nur der massen-hafte Aufstand der Völker kann das verhindern.

Die Kriegsgesellschaft, die auf kapitalistischer Ausbeutung, Klassenherrschaft und Krieg basiert, bedroht heute die Existenz der Menschheit und deshalb müssen wir sie beenden.

Die Macht der Elite beruht darauf , daß sie uns von unseren Existenz-und Produktionsmitteln enteigenet hat. Diese Enteignungen müssen rückgängig gemacht und selbstverwaltete Betriebe, Landwirtschaft und Kommunen aufgebaut werden.

Die Menschen müssen sich ihrer Interessen bewußt werden und sich aus der Bewußtseins-manipulation , die auf ihre Verelendung und Vernichtung zielt, befreien. Deswegen klären wir die Menschen über die wahren Absichten der Elite und die Gefahr eines globalen Faschismus auf und entlarven die Kriegshetze der verlogenen Mainstream Medien.

Die zunehmende Gleichschaltung der Medien und die Kooptierung des Widerstands sollen sicherstellen, daß die Elite unbehelligt ihr teuflisches Vernichtungswerk fortsetzen kann. Die Elite baut eigene Widerstandstrukturen um den Protest in die gewünschten Bahnen zu lenken. Diese erkennt man daran,

  1. daß sie die Verursacher der Kriege und der Verelendung nicht benennen und / oder diejenigen, die das tun, diffamieren,
  2. Widerstand und Kampf abwerten/lehnen
  3. an vertikalen Strukturen
  4. der Abwesenheit bzw Zerstörung von Diskussion.

Nur mit Diskussion können wir Einheit herstellen.

Das Lebenselexier der Zersetzung ist die Diffa-mierung von Personen, die zu Spaltung führt und die Solidarität, die einzige Waffe, die wir haben, zerstört.

Erkenntnis und Selbstbstimmung ist die Grundlage von Emanizipation. Nur in horizontalen Strukturen, in denen die Menschen ihre zeitwei-sen Führer selbst wählen, ist gewährleistet, daß die Ziele der Bewegung den Interessen derjeni-gen entsprechen, die sich bewegen.

Die Überwindung des Kapitalismus hin zum globalen Faschismus, welche die westliche Elite selbst anstrebt (Abschaffung von Konkurrenz und Geld) führt zu einer modernen Form der Sklave-rei. Mit einem dazu passenden ideologischen System wollen sie die Widerstandsbewegungen dafür vereinnahmen.

Kennzeichen sind:

  • Zusammenarbeit mit der Elite, dem Kapital
  • We are one, Wir sind eins
  • bedingungsloses Grundeinkommen
  • Antirassismus, der den Islamismus entschuldigt
  • politische Forderungen als Identität, Glaubensbekenntnis (wir sind die Guten)

Die Elite ist nur deshalb so mächtig, weil wir uns unterordnen.

Wir müssen massenhaften Widerstand gegen den aufziehenden globalen Faschismus auf die Straße bringen.